Bei der Planung und Genehmigung von Bau-, Infrastruktur- oder Industrieprojekten stehen Projektträger regelmäßig vor der Aufgabe, die Eingriffe in die Natur auszugleichen. In der Praxis kommt es hierbei häufig zu einer Verwechslung zweier rechtlich getrennter Instrumente: den Artenschutzmaßnahmen und den Ökopunkten zur Kompensation der Eingriffsregelung. Diese Verwechslung kann zu erheblichen Verzögerungen im Genehmigungsverfahren oder im schlimmsten Fall zu einem Baustopp führen. Für Entscheider ist es daher wichtig, die feinen, aber entscheidenden Unterschiede zu kennen, um die rechtlichen Anforderungen von Anfang an korrekt zu adressieren.
Die rechtlichen Grundlagen dieser beiden Instrumente sind im Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) an unterschiedlichen Stellen verankert. Der Artenschutz, geregelt im speziellen Artenschutzrecht nach Paragraf 44 BNatSchG, schützt Individuen besonders und streng geschützter Tier- und Pflanzenarten sowie deren Lebensstätten vor direkter Beeinträchtigung. Artenschutzrechtliche Maßnahmen, wie beispielsweise vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen), müssen in der Regel vor dem eigentlichen Baubeginn funktionsfähig sein, damit die betroffenen Tiere ausweichen können.
Die Eingriffsregelung nach den Paragrafen 13 bis 18 BNatSchG hingegen befasst sich mit dem Schutz des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes im Allgemeinen. Hier wird bewertet, wie stark ein Bauvorhaben die Funktionen des Bodens, des Wassers, der Luft und der Biotope beeinträchtigt. Dieser Eingriff kann über das Einbuchen von Ökopunkten ausgeglichen werden, die auf zertifizierten Kompensationsflächen generiert wurden. Während der Artenschutz populationsbezogen agiert, zielt die Eingriffsregelung auf den flächen- und funktionsbezogenen Ausgleich ab.
Für Bauträger, Kommunen und Projektträger bedeutet diese rechtliche Zweiteilung, dass im Planungsverfahren zwei voneinander unabhängige Prüfschritte durchlaufen werden müssen. Ein Projekt kann bezüglich der Eingriffsregelung durch den Erwerb von Ökopunkten vollständig kompensiert sein, während gleichzeitig noch ungelöste artenschutzrechtliche Konflikte bestehen. Die Pflichten zur Vermeidung von Verletzungen oder Tötungen geschützter Arten können in der Regel nicht durch den bloßen Kauf von Ökopunkten abgegolten werden.
In bestimmten Fällen ist eine räumliche Kombination beider Maßnahmen auf derselben Fläche denkbar. Dies erfordert jedoch eine präzise Abstimmung mit den zuständigen Naturschutzbehörden und eine detaillierte Bilanzierung. Die Maßnahmen für den Artenschutz müssen dann zusätzlich zu den Aufwertungen für das Ökokonto erbracht werden. Eine einfache Aufrechnung oder die Annahme, dass Ökopunkte pauschal alle artenschutzrechtlichen Belange abdecken, entspricht nicht der rechtlichen Praxis.
Die Deutsche Ökopunkte HAMA GmbH unterstützt Projektträger deutschlandweit als zertifizierter Komplettanbieter für Ökopunkte und Kompensationsflächen. Mit einer behördlichen Anerkennung nach Paragraf 13 Absatz 3 der Bayerischen Kompensationsverordnung (BayKompV) und einem eigenen, umfangreichen Flächenbestand bietet das Unternehmen rechtssichere Lösungen an. DÖP übernimmt dabei den gesamten Weg für die Kunden: von der ersten Flächensuche über die behördliche Abstimmung und die tatsächliche Umsetzung der Aufwertungsmaßnahmen bis hin zur notariellen Übertragung.
Durch die langfristige Betreuung und Pflege der Flächen über einen Zeitraum von mehr als 25 Jahren wird sichergestellt, dass die rechtlichen Vorgaben dauerhaft erfüllt bleiben. DÖP stellt die benötigten Ökopunkte zur Verfügung und berät bezüglich der Schnittstellen zwischen der klassischen Eingriffsregelung und notwendigen Artenschutzmaßnahmen auf den Flächen. Das ermöglicht Projektträgern eine verlässliche und zügige Abwicklung ihrer Genehmigungsverfahren aus einer Hand.
Der Artenschutz schützt gezielt bedrohte Tier- und Pflanzenarten sowie deren Lebensstätten vor Beeinträchtigungen, während Ökopunkte den allgemeinen Verlust an Naturwerten und Funktionen des Naturhaushalts kompensieren.
Unter bestimmten Voraussetzungen und bei enger behördlicher Abstimmung können beide Maßnahmen auf derselben Fläche kombiniert werden, sofern die artenschutzrechtliche Aufwertung zusätzlich zur biotopwertbezogenen Aufwertung erfolgt.
Vorgezogene Artenschutzmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) müssen im Regelfall bereits vor dem Beginn der eigentlichen Bauarbeiten voll funktionsfähig sein, um den Schutz der betroffenen Arten lückenlos zu gewährleisten.
Nein, der Erwerb von Ökopunkten dient ausschließlich dem Ausgleich der allgemeinen Eingriffsregelung und entbindet den Projektträger nicht von der Pflicht, eine separate artenschutzrechtliche Prüfung durchzuführen.
